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Allgemeine Geschäftsbedingungen Lexum Mobile - AGB


1. Allgemeines und Geltungsbereich
Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage unserer
Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
In den AGB sind die Liefer-, Verkaufs-, und Zahlungsbedingungen geregelt. Eine Weitergabe zu Werbezwecken an Dritte findet nicht statt.
Zudem weist die Lexum Mobile ausdrücklich darauf hin,
dass, die Kosten, die durch die Nutzung von Kommunikationsmitteln entstehen,
nicht ersetzt werden können.
Die von unseren AGB’s abweichenden Regelungen sind nur dann gültig,
wenn diese ausdrücklich von uns schriftlich bestätigt werden.
Diese AGB gelten für unseren Privatkunden, sowie auch für Firmenkunden.
Alle personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert
und zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung, Markt- und Meinungsforschung
sowie für Marketingzwecke genutzt.


2. Angebote und Verkauf
All unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Geringfügige Abweichungen von Produktangaben gelten als genehmigt,
wenn sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind.
Wir behalten uns Änderungen und Lieferungen baugleicher Geräte vor.
Mündliche Auskünfte und Zusagen sowie Werbeaussagen, egal welcher Art,
insbesondere Warenbeschreibungen, bildliche Darstellungen, Qualitätsangaben,
Leistungsangaben, Maße und Gewichte, Gebrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sind
freibleibend, sofern diese nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

Der Vertrag kommt zustande, indem sie über unserer Warenkorb und Bestellsystem im Internet, schriftlich per Fax, Post oder Email, sowie auch telefonisch die von ihnen
gewünschte Ware bei der Lexum Mobile bestellen.

Alle Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten.

3. Lieferung
Ist Lexum Mobile aufgrund von bei Lexum Mobile oder deren Lieferanten eintretenden
Betriebsstörungen, Arbeitsausständen, Aussperrungen, behördlichen Anordnungen
oder in anderen Fällen höherer Gewalt ohne eigenes oder zurechenbares Verschulden
vorübergehend daran gehindert, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin zu liefern bzw. die vereinbarte Leistung zu erbringen, verlängern sich diese Termine entsprechend um die Dauer der Behinderung. Die Lieferung erfolgt ab unserem Firmensitz in Wien Lexum Mobile liefert die Ware gemäß den getroffenen Vereinbarungen.
Ist ein Liefertermin mit dem Vertragspartner vereinbart,
werden wir diesen Termin nach bestem Vermögen einhalten. Lexum Mobile ist berechtigt, in zumutbarem Umfang Teilleistungen zu erbringen
und diese zu fakturieren.

Dauert diese länger als 6 Wochen, können beide Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten.
Wenn Lexum Mobile mit einer Lieferung in Verzug gerät, ist der Vertragspartner verpflichtet
zur Bewirkung der Leistung eine schriftliche Nachfrist von zwei Wochen zu setzen.
Dies gilt nicht, wenn wir ausdrücklich und schriftlich einen Termin als verbindlich bezeichnet haben.
Verzögert sich die Auslieferung aus Gründen, die der Vertragspartner zu vertreten hat, geht die
Gefahr mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Vertragspartner über.

Die Gefahr geht auf den Vertragspartner über, sobald die Lexum Mobile bzw. der Lieferant die Ware
dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Auslieferung bestimmten Person übergeben hat.


4. Preise, Zahlungsbedingungen und Kosten
Alle Preise verstehen sich in Euro und gelten exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer
soweit nicht anderes angegeben ist.
Die Bezahlung der Ware erfolgt in der Regel per Nachnahme, Lastschrifteinzugsverfahren oder auch Vorauskasse.
Wird aufgrund besonderer Vereinbarungen gegen Rechnung geliefert,
so hat die Zahlung innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug von Skonto zu erfolgen.
Übt ein Vertragspartner ein ihm gemäß §3 des Fernabsatzgesetzes zustehendes Widerrufsrecht aus,
so hat er bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
es sein denn, die gelieferte entspricht nicht der bestellten Ware.

Aufrechnungsrechte stehen dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt,
unbestritten oder von Lexum Mobile anerkannt sind.
Wenn der Vertragspartner versendete Ware verschuldet nicht annimmt,
werden von Lexum Mobile die anfallenden Versandkosten, Rücksendekosten sowie einer Verwaltungspauschale
von insgesamt 30 Euro plus gesetzlicher Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. 


5. Eigentumsvorbehalt 
Lexum Mobile behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
sowie aller sonstigen jeweils offen stehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Vertragspartner vor.
Wenn die Ware vorher weiterverkauft wird, gilt die entstandene Forderung an uns abgetreten,
d.h. die Ware bleibt auch nach dem Weiterverkauf das Eigentum von Lexum Mobile.
Sollte der Vertragspartner in Zahlungsverzug sein oder wurde
z.B. ein gerichtliches Insolvenzverfahren gegen ihn eröffnet worden sein,
darf er über die von uns gelieferten Waren nicht mehr verfügen. 
Lexum Mobile behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten,
sowie die beim Kunden befindlichen Waren auf Kosten des Vertragspartners zurückzunehmen. 
Lexum Mobile ist dann auch berechtigt, Auskunft über die Empfänger der noch uns gehörenden Ware zu verlangen,
die Forderungsabtretung Offenzulegen und die Forderung selbst einzuziehen.

7. Gewährleistung, Mängel
Der Vertragspartner hat die Ware unverzüglich nach dem Eintreffen auf Mängel, Beschaffenheit
und auf evtl. zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen.
Offensichtliche Mängel sind Lexum Mobile unmittelbar nach Erkennen schriftlich anzuzeigen.
Die Gewährleistungsfrist für Material- und Herstellungsmängel beträgt sechs Monate
ab Übergabe der Ware an den Vertragspartner.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind generell Verschleißteile im üblichen Sinne.
Artikel, welche von Lexum Mobile als Exportware deklariert werden, unterliegen keiner Gewährleistung.
Für Sachmängel leistet Lexum Mobile - entsprechend ihrer Wahl - Gewähr durch Gutschrift,
Ersatzlieferung, Nachbesserung oder Minderung des Kaufpreises.
Eine Wandelung ist für den Vertragspartner nur möglich, wenn zwei Nachbesserungsversuche
innerhalb einer angemessenen Frist fehlschlagen.
Ansprüche des Vertragspartners wegen Vermögensschäden wie z.B. entgangener Gewinn
oder der etwaige Verlust von Daten gelten als ausgeschlossen.

8. Widerrufsrecht gemäß § 3 Fernabsatzgesetz (FernAbsG) für Verbraucher
Verbraucher ist eine natürliche Person, welche ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt,
der weder ihrer gewerblicher noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Der Vertragspartner ist gesetzlich berechtigt, von seinem Widerrufsrecht gemäß § 3 FernAbsG Gebrauch zu machen.
Innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware muss der Widerruf schriftlich erfolgen.
Zudem ist der Widerruf auch möglich, wenn der Vertragspartner innerhalb von zwei Wochen die erhaltene Ware zurücksendet,
wobei auch diese Rücksendung Lexum Mobile mitgeteilt werden muss.
Maßgebend für die Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung.
Bei einem Warenwert bis zu 30 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten des Vertragspartners
Unfreie Rücksendungen sowie Rücksendungen ohne Wissen Lexum Mobile werden nicht angenommen.
Kosten, welche dem Vertragspartner durch die Nichtannahme entstehen, werden nicht erstattet. Lexum Mobile weist ausdrücklich darauf hin, dass die Ware vollständig, unbeschädigt und originalverpackt
in einer geeigneten Außenverpackung zurückgesendet werden muss.
Der Artikel muss von Lexum Mobile uneingeschränkt wiederverkaufbar sein.
Originalverpackungen dürfen weder beschriftet noch beklebt sein.
Die Höhe der Rückerstattung erfolgt nach aktuell gültigen Tagespreisen.

9.Erfüllungsort , Gerichtsstand und geltendes Recht
Erfüllungsort und alleiniger Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen
ist der Firmensitz Lexum Mobile in Wien 


10.Haftungsregelung

Lexum Mobile haftet für Schadenersatz egal aus welchem Rechtsgrund nur bei
Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Erfüllungsgehilfen,
jedoch für jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.
Die Ansprüche müssen innerhalb von sechs Monaten gegen Lexum Mobile
geltend gemacht werden, sonst gelten sie als verjährt.
Eine Schadenersatzhaftung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
Die Haftung für von der Lexum Mobile zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit
ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden musste.
Diese Haftungsbegrenzung gilt genauso, wenn Lexum Mobile eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt.

11. Salvatorische Klausel
Sollten eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein oder werden,
bleiben die übrigen Bestimmungen unabhängig davon weiterhin gültig.
Beide Vertragspartner vereinbaren, eine ungültige Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen,
welche wirtschaftlich der Zielsetzung beider Vertragspartner am besten entspricht.

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